Alexej Nawalny – die meisten werden diesen Namen schon mal im Fernsehen, Radio oder in der Zeitung gehört bzw. gelesen haben. Doch viele wissen gar nicht, wer dieser Mann ist und warum so ein riesiger Rummel um diese Person gemacht wird.

Der Giftanschlag

Am 20. August 2020 stieg Nawalny in ein gewöhnliches Flugzeug, klagt über Unwohlsein. Plötzlich verliert er sein Bewusstsein. Nach einigen Tagen Behandlung wird Alexej Nawalny nach Deutschland in die Berliner Charité gebracht. Dort wird festgestellt, dass er mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet wurde. Damals stellte sich die Frage, wie es zu diesem Anschlag gekommen sein könnte. Der Nowitschok-Kampfstoff wurde zum Höhepunkt des Kalten Krieges (ca. 1970er Jahre) von der Sowjetunion entwickelt. Seit einigen Jahren zählt das Gift zu den verbotenen Chemiewaffen und darf eigentlich nicht mehr eingesetzt werden. Nawalny überlebte den Anschlag und konnte nach einiger Zeit wieder geheilt werden. Doch warum vergiftet jemand den russischen Staatsbürger?

Reformer mit durchaus zweifelhafter Vergangenheit: Wer ist Nawalny wirklich?

Alexej Anatoljewitsch Nawalny ist ein russischer Jurist und Finanzwissenschaftler, doch dafür ist der 44-jährige nicht bekannt. Er ist 1979 geboren und ist noch zu Zeiten der Sowjetunion aufgewachsen. Den Umbruch der Sowjetunion ca. zehn Jahre später hat er als sehr prägende Zeit empfunden. Schon früh hat sich Nawalny politisch engagiert. Bei den Bürgermeisterwahlen in der Stadt Moskau kam er 2013 auf 27 % der Stimmen. Diese reichten zwar nicht für den Wahlsieg, trotzdem war dies ein erster politischer Erfolg. Doch vor allem wurde er durch seinen YouTube Kanal bekannt. Mit aufwendig produzierten Videos erreicht er Millionen von Menschen. In diesen kritisiert er oft die Regierung Putins und die Verwaltung Russlands. Bei den Präsidentschaftswahlen 2018 wollte Nawalny eigentlich antreten, jedoch wurde ihm die Teilnahme verweigert. In seinem neuesten Video unterstellt er dem Präsidenten psychisch krank und süchtig nach Luxus und Reichtum zu sein. In dem Video kritisiert er einen “Palast”, den sich Putin gebaut hat. 110.827.693 Aufrufe zählt der Clip (Stand 09.02.2021, 13:24 Uhr)

Er und sein Team veröffentlichten im Laufe der Jahre immer wieder Videos, in denen sie Missstände in Russland aufdecken. Immer wieder macht er Putin dafür verantwortlich. Trotz Einschüchterungen durch die Regierung, z.B. Festnahmen bei Demos, Einfrierung seiner Konten usw. gibt Nawalny nicht auf. Dafür bewundern ihn seine Mitstreiter. In seinem Wahlprogramm fordert er, Militärausgaben lieber für Bildung und Gesundheit bereit zu stellen. Er will das Grundeinkommen erhöhen und Korruption stärker bekämpfen. Kurz gesagt: Er will das etwas “veraltete” System Russlands revolutionieren. Nawalny hat gute Verbindungen zu westlichen Staats- und Regierungschefs. Jedoch hat er auch Gegner, viele seiner “Feinde” sehen ihn als Marionette des Westens und Kriminellen. Doch wieso denken seine Gegner, dass Nawalny kriminell ist? Ganz einfach, er scheint es zu sein! Alexej Nawalny wurde unter anderem 2012 auf Bewährung verurteilt, Grund dafür ist das Veruntreuen des Vermögens einer russischen Holzfirma. Auch 2014 mussten sich er und sein Bruder der Justiz stellen, da sie eine Firma um ca. eine halbe Millionen Euro betrogen haben sollen, obwohl das die betroffene Firma sogar abstreitet. Sein Bruder wird zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Nawalny kommt wieder mit einer Bewährungsstrafe davon. Daher sehen ihn seine Gegner als vorbestraften Kriminellen. Diese Urteile wurden jedoch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als fehlerhaft und willkürlich angesehen. Aber auch für seine politische Vergangenheit wird er immer wieder kritisiert. Er hat in seiner Vergangenheit immer wieder extreme Ansichten vertreten. Aber welches “Gesicht” der Russe wirklich trägt, ist abschließend schwer zu sagen. Auf der einen Seite die demokratischen Verbesserungsvorschläge und auf der anderen die zweifelhafte Vergangenheit.

Festnahme nach geplanter Rückkehr

Nach seiner Genesung machte er Putin und den russischen Inlandsgeheimdienst (FSB) dafür verantwortlich, den Anschlag auf ihn geplant und durchgeführt zu haben. Am 17. Januar 2021 ist er dann mit einem Flugzeug in seine Heimat zurückgekehrt. Am Zielflughafen konnte er die Maschine erst ohne Probleme verlassen, doch an einer Passkontrolle warteten bereits einige Sicherheitsbeamte auf ihn, um ihn festzunehmen. Nach der Festnahme protestierten und demonstrierten viele seiner Anhänger. Ungefähr zwei Wochen nach der Festnahme wurde er zu knapp drei Jahren Haft verurteilt. Grund dafür ist der mehrfache Verstoß gegen seine Bewährungsauflagen. Auf die Verkündung des Urteiles folgten wieder große Proteste. Viele westliche Länder sehen das Urteil als unvertretbar an und fordern die Freilassung des Oppositionellen. Darunter auch Deutschland. Warum Nawalny überhaupt nach Russland zurückgekehrt ist, obwohl er doch wusste, was ihn dort erwartet, darüber kann man nur spekulieren. Ein Grund könnte sein, dass er durchaus mit der einer Haftstrafe gerechnet hat, aber auch zeigen wollte, dass er keine Angst vor dem System Putin hat und der Zeitpunkt, zum Märtyrer zu werden, vielleicht gerade sehr gut ist.

Im Westen verteidigt, in Russland verhaftet

Abschließend lässt sich sagen, dass immer noch nicht klar ist, wer für den Giftanschlag verantwortlich war. Hierbei kann man nur spekulieren. Allein die Herkunft des Giftes lässt einiges für die Theorie sprechen, dass hohe russische Beamte dahinterstecken. Bewiesen ist dadurch aber noch nicht wirklich viel. Ob das Urteil gerechtfertigt ist, sollte jeder selbst beurteilen. Aus der Sicht der russischen Justiz schon, aus Sicht der westlichen Länder nicht. Es geht hier vor allem um verfahrensrechtliche Dinge, die den Rechtsstaat angehen, der in Russland stark labil ist. Nach wie vor bleibt es spannend, wie sich die Lage rund um den Kreml-Kritiker entwickelt.

(Florian Gilg)

Quellen:
Youtube 1
Youtube 2
Youtube 3
Youtube 4
Youtube 5
Tagesschau.de