Wer an Demokratie denkt, der denkt automatisch an Wahlen. Die Mitbestimmung der Bürger ist entscheidend, der Wille des Volkes hat oberste Priorität. Aber nicht jede Wahl läuft gleich ab. Schon die Erfinder der Demokratie, die Griechen, versuchten sich in verschiedenen Wahlsystemen und in Athen vor allem in der direkten Demokratie. Dass das heutzutage bei Millionen von Wählern nicht mehr so einfach funktioniert, ist klar. Nur noch einzelne Kantone in der Schweiz können sich das Prinzip der direkten Demokratie leisten bzw. es überhaupt praktizieren.
Kommunalwahlen als demokratische Basis
Wer nach der Mitbestimmung der Bürger schreit, der kommt in Deutschland sofort auf den Volks- oder Bürgerentscheid, den jeder Bürger mit unterschiedlichen Voraussetzungen initiieren kann. Alle sechs Jahre allerdings gibt es noch eine ganz andere Methode für die Bürger, in der Politik als Aktive oder Passive mitzumischen: die Kommunalwahlen in Bayern. Angelehnt an die Süddeutsche Ratsverfassung werden alle 6 Jahre die Bürgermeister, Landräte, Kreistagsmitglieder, Bürgermeister und Gemeinderatsmitglieder neu gewählt. Zum Vergleich: Der Bundestag wird bereits alle 4 Jahre gewählt. Nirgendwo in der Bundesrepublik werden politische Mandate länger vergeben als in Bayern. Der Bürgermeister einer Gemeinde oder Stadt im Freistaat hat auch umfassende Befugnisse und kann politisch einiges bewirken. Dazu bietet sich jedem Bürger die Chance, auch selbst aktiv in die Politik einzugreifen, indem er sich selbst auf eine der Parteilisten aufstellen lässt.
Der Wähler in Bayern ist einflussreich
Für alle zu vergebenden Ämter gibt es eigene Listen bzw. Wahlzettel. Den Parteien ist es vorbehalten, das politische Personal zu sichten und zu rekrutieren. Alle gehen dabei unterschiedliche Wege. So ist es beispielweise der Ortsverband Garmisch-Partenkirchen der Christlich Sozialen Union (CSU), der als einziger alle seine Kandidaten für den Kreistag oder Gemeinderat wählen lässt. Die Anzahl der Stimmen bei den Aufstellungsversammlungen entscheidet über einen Listenplatz. Wer weiter vorn ist, hat wohl bessere Chancen, auch gewählt zu werden. Bisher haben es in der Vergangenheit nur vier Gemeinderäte von einem Listenplatz 20 oder schlechter geschafft, in das Gremium Gemeinderat hineingewählt zu werden. Wer vorne ist, hat definitiv Vorteile. Allerdings ist das Wahlverhalten der Bürger in den vergangenen Jahren im „persönlicher“ geworden, d.h. gerade bei den Kommunalwahlen in Bayern werden einzelne Persönlichkeiten gewählt und nicht unbedingt Parteivertreter. Das heißt auch, dass immer mehr Menschen auf die Briefwahl zurückgreifen, um in Ruhe die vielen Wahlzettel zu analysieren und eine Entscheidung über die Vergabe der Stimme zu treffen.
Denn in Bayern ist der Wähler mächtig. Er kann auf der einen Seite „panaschieren“. Hier geht es darum, dass er zwischen den Listen verschiedene Vertreter von Parteien wählen kann. Hinzu kommt die Praxis des „Kumulierens“. Bis zu drei Stimmen können pro Kandidat vergeben werden.
Die Situation im Landkreis Garmisch-Partenkirchen hat eine Tendenz: Politisches Engagement ist nicht mehr selbstverständlich. In vielen Gemeinden gibt es kaum mehr große Herausforderer für das Bürgermeisteramt. Oftmals gibt es nur einen Bewerber. Selbst die großen Ortsverbände haben Mühe, ihre Listen zu füllen, auch wenn es manchmal den Anschein macht, dass sich die Parteien vor Bewerbern kaum retten könnten und „Ersatzlisten“ führen. Die Realität sieht meist anders aus. Für uns als Schule ist der Sachaufwandsträger der Landkreis und damit das Landratsamt eine wichtige Wahl. Hier hatte bisher Anton Speer (Freie Wähler) das Amt des Landrats inne. 2026 wird er von einer Frau, Claudia Zolk (CSU), herausgefordert. Auch wenn ihre Partei viel Werbung schaltet und viele Wahlveranstaltungen organisiert, sind wir gespannt, ob sie den großen Favoriten aus dem Amt drängen kann.
(Hannes Bräu)