Gerade zu einer Zeit wie dieser, dem Krieg zwischen der Ukraine und Russland, scheint die Frage klar mit “Ja” beantwortet zu sein. Hätte man jedoch noch vor einem bis zwei Jahren dieselbe Frage gestellt, wären die Antworten mit Sicherheit anders oder zumindest unterschiedlich und vielfältiger ausgefallen als in der Gegenwart.
Wir schreiben den 24. Februar 2022, Russland marschiert in die Ukraine ein und ganz Westeuropa und die USA sind entsetzt und erstaunt. Der versuchte Eintritt in die NATO ist für die Ukraine erstmal Geschichte. Doch warum genau wollte die Ukraine in die NATO, was genau ist diese und wird sie heute noch gebraucht? Um diese Fragen beantworten zu können, muss man erstmal den Grund für die NATO und deren Zweck verstehen.
Die NATO – ein Verteidigungsbündnis
Die NATO, oder auch North Atlantic Treaty Organization, wurde am 4. April 1949 ins Leben gerufen. Mittlerweile umfassen die Mitglieder des Bündnis ganze 30 Staaten. Der Zusammenschluss entstand aufgrund der Auseinandersetzungen zwischen der UDSSR und den USA (Der Kalte Krieg). Das Gegenstück zur NATO war damals der Warschauer Pakt). Der Nutzen des Verteidigungsbündnis des Südens ist die Freiheit und Sicherheit des Landes mithilfe von Politik sowie im Ernstfall auch Militär zu sichern. Zudem wird im Falle eines Angriffs gegen ein NATO-Mitgliedsland (z.B. Deutschland) die gesamte NATO “angegriffen”. Dies bedeutet wiederum, dass die gesamte NATO dem Angegriffenen Land bestehen muss. Die Organisation berät sich zudem in ihrem Hauptsitz in Brüssel.
Die Atombombe macht die NATO groß
Um diese Frage beantworten zu können, müssen wir etwas tiefer in die Geschehnisse zu Zeiten des Kalten Krieges blicken, um genauer zu sein: ins Jahr 1947. Die UDSSR und die USA stehen sich dicht gegenüber. Zwar werden keine Gefechte zwischen den beiden Weltmächten ausgetragen, doch kann man die Auswirkungen sowie Spannungen deutlich spüren. Um eine Zusicherung anderer Länder zu versichern, gründen die USA sowie einige andere Staaten die sogenannte NATO, 6 Jahre später tritt die BRD (Teil Deutschlands) ebenfalls in das Bündnis ein. Dem gegenüber steht der Osten mit dem 1955 gegründeten Warschauer Pakt. Die UDSSR und die restlichen Staaten des Paktes (DDR Teil Deutschlands) verstärken ihre Verteidigung und rüsten sich für den Ernstfall.
“Durch den Krieg zwischen der Ukraine und Russland ist unser Land, die Demokratie, sind westliche Werte mehr bedroht als je zuvor.”
Tomas Mühlbauer (Chefredakteur Blog im Blauen Land)
Was zu bedenken ist, beide Weltmächte (USA und UDSSR) sind zu dieser Zeit in Besitz von atomaren Waffen und jederzeit bereit, das jeweils andere Land dem Erdboden gleichzumachen. Dies bedeutet, dass unser NATO-beitritt zur damaligen zeit einen guten Grund hatte. Was allerdings nur zum Teil die Ausgangsfrage beantwortet. Nachdem die Zeit des Kalten Krieges vorbei war und damit auch die Zeit der UDSSR sowie DDR, stellte man sich die Frage, ob man nicht die NATO auflöst. Da aber alle Länder damit einverstanden waren, sie instand zu halten, blieben wir in der NATO. Damit war die Frage vorerst beantwortet, wir brauchten sie für den Ernstfall. Jetzt, zur Zeit des Krieges in Europa lebt die NATO wieder auf und die Frage klärt sich von selbst. Wir brauchen sie zu Verteidigung gegenüber Russlands.
Deutschland, der Westen brauchen die NATO mehr denn je
Um nochmal zur Anfangsfrage zurückzukehren. Ja, wir brauchen die NATO vor allem jetzt mehr denn je. Durch den Krieg zwischen der Ukraine und Russland ist unser Land, die Demokratie, sind westliche Werte mehr bedroht als je zuvor. Deshalb sind eine Absicherung im Rücken bzw. starke Partner in der Hinterhand wichtiger denn je. Zudem, wenn man bedenkt, dass unsere jetzige Streitkraft nicht einmal unser eigenes Land richtig beschützen könnte, wird umso deutlicher, dass unsere Mitgliedschaft auch den Grundsatz unserer Verfassung, “wehrhaft” zu sein, erfüllt. Die 100 Milliarden Euro, die Bundeskanzler Scholz in die Bundeswehr und Verteidigung stecken will, waren der erste richtige Schritt seit Jahren, was allerdings immer noch wenig ist, wenn man es mit anderen Industrieländern vergleicht wie der USA oder Frankreich auf die Jahre verteilt. Diese einmalige Investition sollte auf keinen fall einmalig bleiben und definitiv für die nächsten Jahre ebenfalls Standard sein. Sonst wird sich Deutschland in der NATO weiterhin lächerlich machen.
#WeStayWithUkrain
(Tomas Mühlbauer)
Dass die NATO ein Verteidigungsbündnis und kein “Kriegsbündnis”(JanineWissler/Linkspartei)ist in der Regel richtig, Ausnahmen wie der Lybienkrieg können das nicht Infragestellen. Der Irak-Krieg war wohlgemerkt kein NATO-Krieg,sondern ein verbrecherischen Aggressionskrieg der USA in einer Coaltion of the willing. Deutschland und Frankreich machten damals nicht mit zurecht, wenn man sich die eine Million Tote, die nachhaltige Destabilisierung des Greater Middle East samt IS und millionenfachen Flüchtlingswellen, ansieht. George W.Bush und seine damalige Regierung handelte da nicht anders als Putin in Syrien oder nun in der Ukraine, wenn gleich mit der Lüge, dass es um Massenvernichtungswaffen und Demokratie gehen würde. Eigentlich gehört er nach den Haag, aber die USA sind wohlgemerkt nicht Mitglied des Internationalen Gerichtshof und Henry Kisinger meinte ja mal, falls ein US-Amerikaner vor Den Haag gestellt werde, dass die US Marines ihn befreien würden. Momentan taucht eine alte Diskussion wieder auf Global NATO. Also NATO nicht nur für Europa und transatlantisch. Das sollte man sich genau ansehen, was damit gemeint ist, bevor man da Blankoschecks ausstellt.